ÖDP hat keine Bedenken gegen Corona-Überwachungsflüge mit Zeppelin

Aufgrund der Corona-Krise fand die letzte Fraktionssitzung von ÖDP/Parteilos auf digitalem Weg statt. Dort ist die von vielen Stellen geäußerte Kritik an den Überwachungsflügen mit dem Zeppelin über die Osterfeiertage auf wenig Verständnis gestoßen. Für die Fraktionsgemeinschaft ist die Verhältnismäßigkeit in dieser Situation durchaus gegeben. „Mir macht es mehr Sorgen, wenn Passagiere mitfliegen, was diese alles fotografieren und filmen und wie sie das Film- und Fotomaterial verwenden. Dass die Polizei mit diesem Material sorgsam und den Gesetzen entsprechend umgeht, bezweifle ich nicht“, so die Fraktionsvorsitzende Sylvia Hiß-Petrowitz. Solange es leider immer noch Menschen gibt,  die sich unsolidarisch, rücksichtslos und verantwortungslos verhalten, die Regeln nicht einhalten und damit die Gesundheit und das Leben anderer gefährten, sind Kontrollen leider notwendig. Und weil sich dafür der Zeppelin hervorragend eignet, wäre es dumm, auf diese Möglichkeit zu verzichten. Für die Fraktionsgemeinschaft steht außer Frage, dass sich dieser Einsatz auch gelohnt hat: einige Fehlverhalten wurden entdeckt - viele andere wurden sicher schon durch die Ankündigung der Flüge im Ansatz verhindert. „Durch diese Flüge finden wir uns nicht in unserer Freiheit eingeschränkt“, so Joachim Krüger, „hier von ‚massiven Eingriffen in Grund- und Freiheitsrechte der Bürger‘ zu reden, scheint uns nicht verhältnismäßig und behindert die notwendige Diskussion zum Thema mehr als es ihr nutzt.“

Auch die Kritik am Ansatz der finanziellen Mittel durch OB Brand scheint der Fraktionsgemeinschaft überzogen. Denn „der OB spendet ja auch einen großen Teil seiner Aufsichtsratsvergütungen für soziale Zwecke - ohne dies allerdings immer an die große Glocke zu hängen“, so Sylvia Hiß-Petrowitz.